Die „Stopp Offroader“-Initiative wurde von den Jungen Grünen Schweiz lanciert. Sie verlangt vom Bund Vorschriften zur Reduktion der negativen Auswirkungen von Motorfahrzeugen. Die Initiative würde den Kauf von Neuwagen stark einschränken.
Die Bezeichnung „Stopp Offroader“-Initiative ist nicht nur stark untertrieben, sie ist eine veritable Mogelpackung. Setzt man die Vorgaben konkret um, richtet sie sich nicht nur gegen grosse Geländewagen, sondern gegen alle Autos, die über 2,2 Tonnen schwer sind, mehr als 10,4 Liter Benzin bzw. 9,4 Liter Diesel auf 100 km verbrauchen und mehr als 250 g CO2 pro Kilometer ausstossen; bei Dieselfahrzeugen dürfte der Feinpartikelausstoss 2,5 mg nicht übersteigen. Und – was kaum diskutiert wird – die immatrikulierten Autos, die nicht den Vorgaben der Initiative entsprechen, dürften nur noch mit Tempo 100 fahren! Insgesamt dürften von den total 4841 in der Schweiz erhältlichen Modellen ungefähr 650 nicht mehr importiert werden. Zwei Drittel dieser Autos fallen nicht in die Kategorie SUV/Geländewagen, sondern es sind Limousinen, Kombis, Familienvans und Sportwagen. Ausser den grossen SUV müssten sogar ganze Marken aus dem Angebot gestrichen werden: Ferrari, Lamborghini, Maserati, Bentley, Rolls Royce und Aston Martin, ausserdem bis auf zwei Modelle alle Porsche.
Blick nach Bern
Die Debatte ist in den Medien beliebt und wird sehr emotional geführt. Unter der Federführung von auto-schweiz setzen sich die Automobilbranche und namhafte Wirtschaftsverbände zur Wehr. Deren Ziel ist es, dass die Abstimmung mit einer Ablehnungsrate von mindestens 60 % gewonnen wird. Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative klar ab und hat anfangs Jahr dem Parlament einen indirekten Gegenvorschlag unterbreitet. Begründet wird die Ablehnung damit, dass die Verkehrssicherheit und die Reduktion von Feinstaub auch ohne die Volksinitiative erreicht werden können. Auch der Nationalrat sagt „Nein“ zur Volksinitiative der Jungen Grünen und stimmt einem Modell zu, das die Umweltkommission im Einklang mit dem Bundesrat vorgeschlagen hat. Die Initiative und der indirekte Gegenvorschlag gehen nun an den Ständerat.
Meinung von CLEVER UNTERWEGS
Wir brauchen nicht noch mehr Verbote! Wer kann denn ernsthaft wollen, dass im Gesetz steht, welches Auto wir fahren dürfen? Oder soll bald auch unsere Wohnfläche gesetzlich vorgeschrieben werden? Und sollen dann auch Motorräder, Zweitwohnungen und Swimmingpools verboten werden? Das ist einer freiheitlichen Gesellschaft schlicht und einfach unwürdig. Nach ersten Einschätzungen von Fachleuten könnte es sogar sein, dass der Ausschluss ganzer Marken und das Fernhalten gewisser Modelle gegen internationale Verträge verstossen würde.
Mindereinnahmen in der Bundeskasse von rund 100 Millionen Franken wären weitere unliebsame Folgen, der Automobilhandel müsste einen Umsatzrückgang von gut einer Milliarde Franken hinnehmen – mit entsprechendem Verlust an Arbeitsplätzen natürlich! Autokäuferinnen und Autokäufer sind längst cleverer, als militante Grüne meinen: Sie kaufen immer mehr Fahrzeuge der Energieeffizienzkategorien A und B. Doch wer einen Familienwagen oder ein geländetaugliches Fahrzeug anschaffen will oder einen Sportwagen toll findet, soll diese auch in Zukunft kaufen – und fahren – dürfen.