Beim Klimarappen handelt es sich um eine freiwillige Massnahme der Schweizer Wirtschaft, um die Ziele des CO2-Gesetzes zu erreichen. Der Klimarappen ist ein ökologischer Zuschlag auf Benzin und Diesel. Wenn Automobilisten an der Zapfsäule tanken, gehen 1,5 Rappen pro Liter Treibstoff an die Stiftung Klimarappen. Mit dem Geld – rund 100 Millionen Franken pro Jahr – finanziert die Stiftung Massnahmen zur Verringerung des CO2-Ausstosses.
Die Stiftung Klimarappen hat sich gegenüber dem Bund verpflichtet, im Zeitraum 2008 bis 2012 jährlich 2,4 Millionen Tonnen CO2 zu reduzieren. Zur Erreichung der Ziele investiert die Stiftung in treibhausgasmindernde Projekte sowohl in der Schweiz als auch im Ausland. Davon müssen mit Projekten im Inland jährlich mindestens 0,4 Millionen Tonnen CO2 erzielt werden. Im Ausland können maximal zwei Millionen Tonnen CO2 mittels Zukauf von Zertifikaten angerechnet werden.
Blick nach Bern
Die Zielvereinbarung zur Reduktion des CO2-Ausstosses wurde am 30. August 2005 vom UVEK und von der Stiftung Klimarappen unterzeichnet. Ende September 2007 hat das UVEK entschieden, die auslaufende erste Kündigungsfrist ungenutzt verstreichen zu lassen und den Klimarappen weiterzuführen. Der Bundesrat ist jedoch der Ansicht, dass zur Erreichung der Ziele der Klimarappen nicht ausreiche, und sieht daher mit der Revision des CO2-Gesetzes sowie mit seinem Gegenvorschlag zur Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge weitere einschneidende, nicht zuletzt wirtschafts- und konsumentenfeindliche Massnahmen vor.
Meinung von CLEVER UNTERWEGS
Der Klimarappen ist eine gute Sache und war bisher äusserst erfolgreich. Statt – wie vom Bundesrat beabsichtigt – mit realitätsfremden Vorgaben für die CO2-Reduktion sowie entsprechenden Sanktionen zu liebäugeln, sollte vielmehr am Erfolgsmodell des Klimarappens festgehalten und dieses weiterentwickelt werden. Denn der Klimarappen ist bezüglich Reduktion von CO2-Emissionen doppelt so effizient wie die CO2-Abgabe. CLEVER UNTERWEGS sieht den Klimarappen als das beste Instrument zur Erreichung der Klimaziele.
Zudem hilft der Klimarappen mit, nicht nur in der Schweiz, sondern auch in anderen Ländern den CO2-Ausstoss zu reduzieren. Denn für den Klimaschutz ist es letzten Endes unerheblich, wo auf der Welt die Treibhausgasemissionen reduziert werden.